PoWi-Leistungskurs besucht ZDF-Morgenmagazin und Podiumsdiskussion anlässlich der hessischen Landtagswahl 2018

Am Donnerstag, den 18. Oktober 2018 veranstaltete das Wiesbadener Jugendparlament eine Podiumsdiskussion im Wiesbadener Arkaden Kino. Diese Veranstaltung fand im Zuge der hessischen Landtagswahlen am 28. Oktober statt. Die Diskussion wurde von Mitgliedern des Jugendparlamentes moderiert und es waren Vertreter aller großen hessischen Parteien anwesend. Der PoWi-LK unter der Leitung von Herrn Kohl, sowie einige Interessierte aus PoWi-Grundkursen saßen im Publikum während Kultusminister Alexander Lorz (CDU), Patricia Eck (SPD), Dimitri Schulz (AfD), Alexander Winkelmann (FDP), Kim Abraham (die Linke) und Mathias Wagner (Bündnis 90/Die Grünen) unter anderem über Bildungspolitik, Sanierung von Schulen, Mobilität und Sicherheit diskutierten.

Um alle anwesenden Politiker kennenzulernen leiteten die Moderatoren die Diskussion mit der Frage ein, wie die Kandidaten zur Politik gekommen seien und warum sie sich ihrer jeweiligen Partei angeschlossen hätten. Da größtenteils Schüler im Publikum saßen, bot es sich an, die Sanierungsbedürfnisse der Wiesbadener Schulen anzusprechen, hierbei wurde der Fokus vor allem auf Herrn Lorz von der CDU gelegt. Der Kultusminister wies darauf hin, dass Sanierungen und der Bau von Schulen im Bereich der Kommunen läge, weshalb auch die Beteiligung an Kommunalwahlen eine wichtige Angelegenheit sei. Die Vertreter der anwesenden Parteien waren sich einig, dass sich etwas ändern müsse und vor allem die Situation der sanitären Anlagen verbesserungswürdig sei. Auch beim Thema Digitalisierung an Schulen, waren sich die Anwesenden in vielen Punkten einig. Es würde mehr Geld gebraucht und die Lehrer müssten der Technik entsprechend geschult werden. Herr Schulz von der AfD vertritt den Standpunkt, die Digitalisierung mache keinen Sinn, da Deutschland noch immer eins der langsamsten Internetnetze weltweit hätte und es würde auch niemand in teure Autos investieren, solange keine vernünftigen Straßen vorhanden seien.

Beim Thema Sicherheit und Schleierfahndung vertraten die Parteien unterschiedliche Standpunkte. Während SPD und Linke mehr Polizeieinsatz und ein helleres Wiesbaden bei Nacht fordern, sagte Herr Lorz, die Sicherheitslage in Hessen hätte sich deutlich verbessert. Er gab allerdings zu, dass sich die subjektive Sicht der Bevölkerung zu dieser Frage deutlich von der Realität unterscheide. Beim Thema Schleierfahndung, eine unabhängige Personenkontrolle, waren sich FDP und Linke einig, dass dies ein zu großer Eingriff in die Freiheitsrechte des Individuellen sei. Der Vertreter der Grünen sagte, eine gut ausgestattete Polizei sei genauso wichtig wie Prävention und dass die Angsträume in Wiesbaden sicherer gemacht werden müssten.

Beim Thema Mobilität und ÖPNV hatten fast alle Anwesenden eine klare Vorstellung und Verbesserungsvorschläge. Der Grünen-Vertreter wies auf das Hessenticket hin und bezeichnete es als einen Erfolg des grünen Spitzenkandidaten Tarek Al-Wazir, der zur Zeit Verkehrsminister ist, und forderte eine Mischung aus Bus, Bahn, Autos und Fußgängern. Aus der FDP kam die Forderung die Qualität des ÖPNV zu verbessern. WLAN, Klimaanlage sowie Pünktlichkeit sollten zur Selbstverständlichkeit werden. Die SPD will die Radwege ausbauen und eine sogenannte Hessenflat für Schüler, Azubis und Studenten einführen meinte Frau Eck. Herr Schulz hingegen ist der Meinung, Wiesbaden sei gut ausgestattet mit Radwegen, es sei grundsätzlich schwierig, da die Stadt so bergig sei.

Des Weiteren diskutierten sich die Politiker über eine mögliche politische Beteiligung von Jugendlichen auf Landesebene, die Legalisierung von Cannabis, den Lehrermangel, den Religionsunterricht und Ganztagsschulen.

Insgesamt war es eine sehr interessante Veranstaltung. Die Themen waren sehr gut auf das Publikum, welches hauptsächlich aus Schülern bestand, abgestimmt und die Moderatoren verhielten sich größtenteils neutral. Die Diskussion gab einen kleinen Einblick in das Wahlprogramm der Parteien und was von ihnen zu erwarten ist, sollten sie in der nächsten Legislaturperiode Teil der hessischen Regierung werden.

Eine Woche später am 26. Oktober traf sich der PoWi LK dann um 6:45 Uhr im Lumen am Wiesbadener Marktplatz, um beim ZDF-Morgenmagazin im Publikum zu sitzen. Es wurden die Spitzenkandidaten aller großen hessischen Parteien zum Wahlkampf, dessen Themen und der großen Koalition in der Berlin befragt.

Als Kurs hatten wir uns im Voraus mit den unserer Meinung nach wichtigsten Themen des hessischen Wahlkampfs beschäftigt und zwei Standpunkte ausgearbeitet, die von uns live im Morgenmagazin vorgetragen werden und auf welche die Politiker in ihren Interviews eingehen sollten. Dazu kam es leider nicht, trotzdem war es ein tolles Erlebnis und ein interessanter Morgen.

Im Zwanzigminutentakt wurde aus Berlin nach Wiesbaden geschaltet, um ein ca. 8-minütiges Einzelinterview mit einem der Spitzenkandidaten von CDU, SPD, FDP, AfD, der Linken, und den Grünen zu senden. Wir saßen mit einer Seniorengruppe und einigen Studenten an Tischen verteilt und konnten den Interviews zuhören.

Nach der Sendung konnten wir sowohl mit Volker Bouffier (CDU) und wie mit Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Die Grünen) ein privateres Gespräch führen. Diese Gespräche waren sehr interessant. Während Bouffier uns darüber aufklärte, warum diese Fernsehinterviews so oberflächlich gehalten würden und nicht ins Detail gingen, erzählte Al-Wazir wie viel anstrengender ein solcher Wahlkampf doch wirklich sei als man als Wähler doch denke. Beide kamen dabei sehr sympathisch und zugänglich rüber. Auch diese Veranstaltung war ausgesprochen interessant und das frühe Aufstehen hat sich auf jeden Fall gelohnt.

Katharina Lutz, Q1